Autoren von Meinungs- und Pressefreiheit in der Welt

Anne Welter, Marie Muller, Felix Bauer, Gilles Magalhaes

Während unseres Projektes haben wir uns mit der Pressefreiheit weltweit beschäftigt. Dabei haben wir festgestellt, dass ein Leben als Journalist viele Gefahren und Bedrohungen aufweist, wenn man das Recht der Meinungs- und Pressefreiheit in vollem Umfang wahrnimmt. In verschiedenen Ländern ist die Situation besonders gravierend.

So ist beispielsweise am 8. Januar 2016 in Polen ein umstrittenes Mediengesetz in Kraft getreten, das die Regierung befugt, über die Führung in den verschiedenen Medien zu bestimmen. Seitdem sind bereits zahlreiche neue Fernseh- und Rundfunkchefs ernannt und andere entlassen worden. Viele Moderatoren verabschieden sich täglich mit den Worten, dass sie nicht wüssten, ob sie am nächsten Tag noch da seien.

Im Süd-Sudan, wo seit Ende 2013 ein blutiger Bürgerkrieg herrscht und wo die Rechte der Journalisten stark eingeschränkt sind, wurden am 25. Januar 2015 fünf Journalisten – zwei Frauen und drei Männer – bei einem Anschlag auf ihren Autokonvoi umgebracht.

In Saudi-Arabien sitzt der Blogger Raif Badawi seit 2012 im Gefängnis. Der offizielle Grund für seine Verhaftung: Apostasie, „Abfall vom Islam“. Im März 2013 wurde er zu einem ,,Ungläubigen’’ erklärt und im Juli 2013 zu sieben Jahren Haft und zu viermal 150 Peitschenhieben verurteilt. Im Mai 2014 wurde das Urteil noch einmal verschärft auf zehn Jahre Haft, 1000 Peitschenhiebe und eine hohe Geldstrafe. Im Januar 2015 erhielt er die ersten 50 Peitschenhiebe. Danach war er körperlich so angegriffen, dass weitere Schläge ausgesetzt werden mussten. Anfang Dezember 2015 ist Badawi in den Hungerstreik getreten, weil er nicht akzeptieren wollte, dass er in ein anderes Gefängnis verlegt werden sollte.

In Russland werden die landesweiten Fernsehanstalten, die für 90 Prozent der Bevölkerung die wichtigste Informationsquelle sind, staatlich kontrolliert. Viele Tageszeitungen befinden sich entweder in Staatsbesitz oder im Besitz von staatlichen Unternehmen bzw. von Konzernen, die dem Kreml nahestehen. Nicht-staatliche Medien sind nur in größeren Städten erhältlich und leiden unter finanziellen Schwierigkeiten. Das Internet wird staatlich kontrolliert, Websites, die sich kritisch mit der Regierung und den gesellschaftlichen Missständen auseinandersetzen, werden gesperrt oder gleich ganz gelöscht. Immer wieder werden kritische Journalisten und Medienschaffende ermordet.

Unser besonderes Augenmerk haben wir auf den Fall des Whistleblowers Edward Snowden gerichtet, der die Folgen der Veröffentlichung geheimer Daten am eigenen Leib erfahren hat. Wir haben uns mit der Frage beschäftigt, ob Snowden nun ein Held oder doch eher ein Verräter ist. Auf Grundlage des Snowden-Dossiers auf spiegel.online haben wir in einem Übersichtartikel Argumente für die beiden Sichtweisen zusammengetragen und wir haben uns auch damit beschäftigtet, wie Snowden seine Rolle selbst sieht. Abgeschlossen haben wir unsere Betrachtungen, indem jeder aus unserer Gruppe seine Meinung dazu geäußert hat, ob Snowden ein Held oder ein Verräter ist.

Darüber hinaus haben wir uns mit der Frage beschäftigt, ob und wie das Jahr 2015 unseren Lebensalltag verändert hat. Nach den Attentaten auf Charlie Hebdo werfen wir die Fragen auf, wie uneingeschränkt die Pressefreiheit noch ist, wie sich unser Alltag verändert hat und wie weit man in seinen Meinungsäußerungen gehen darf. Wir geben persönliche Antworten auf diese Fragen.